Spaziergang in der Mittagspause ist nicht unfallversichert

Landessozialgericht Hessen (24.07.2019) - L 9 U 208/17

Verunglückt ein Versicherter beim Spazierengehen in einer Arbeitspause, ist dies kein Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung. Arbeitnehmer sind gesetzlich nur unfallversichert, solange sie eine betriebsdienliche Tätigkeit verrichten. Spazierengehen in einer Arbeitspause stellt jedoch eine eigenwirtschaftliche Verrichtung dar.

Sachverhalt

Ein bei einer Investmentgesellschaft beschäftigter Fondsmanager, der seine Arbeitszeiten weitgehend frei bestimmen konnte, stolperte über eine Steinplatte, als er mittags das Firmengebäude für einen Spaziergang verließ. Er verletzte sich dabei an Handgelenken und Knie. Die Berufsgenossenschaft erkannte dies jedoch nicht als Arbeitsunfall an und begründete dies damit, dass der Versicherte während einer Pause verunglückt sei, die ein „eigenwirtschaftliches Gepräge“ gehabt habe. Der Arbeitnehmer stellte sich hingegen auf den Standpunkt, dass die Pause angesichts der hohen Arbeitsbelastung zur Fortsetzung der Arbeit erforderlich gewesen sei.

Entscheidung

Sowohl die erste als auch die zweite Instanz bestätigten die Rechtsauffassung der Berufsgenossenschaft. Im Unfallzeitpunkt sei die Tätigkeit eine eigenwirtschaftliche Verrichtung gewesen, die nicht gesetzlich unfallversichert sei. Das Spazierengehen in der Pause sei keine Haupt- oder Nebenpflicht aus dem Beschäftigungsverhältnis des Versicherten. Spazierengehen sei vielmehr vergleichbar mit Einkaufen, Essen, Trinken, Joggen und Fernsehen, also eine privatnützige Verrichtung. Es habe auch keine besondere betrieblichen Belastung vorgelegen, die zur Annahme einer außergewöhnlichen Situation und damit zu einem Versicherungsschutz führen könne. Eine arbeitsrechtliche Verpflichtung zu gesundheitsfördernden, der Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit dienenden Handlungen existiere im Übrigen auch nicht.

Fazit

Der gewöhnliche Spaziergang in der Pause genießt keinen Versicherungsschutz. Ein solcher kann nur im Ausnahmefall gegeben sein. Denkbar wäre bspw. die Wahrnehmung eines Spaziergangs „außerhalb der Reihe“ auf ausdrücklichen Wunsch des Vorgesetzten. Letztlich sind aber immer die Umstände des Einzelfalles entscheidend.


© Photo by Bram Naus on Unsplash


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